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Woher kommt das?

Auf der Basis hoher Wirtschaftswachstumsraten seit dem 2. Weltkrieg hatten Arbeitskämpfe grundlegende soziale Rechte und auch soziale Aufstiegsmöglichkeiten für breitestes Bevölkerungsschichten erstritten, die für unsere Gesellschaft noch bis in die 90er Jahre grundlegend waren. Bis dahin waren die westlichen Länder vor allem geprägt durch eine Welt großer Industrien und Büroanlagen mit einem Heer von Mitarbeitern mit Tarifverträgen. Das sogenannte »Normalarbeitsverhältnis« (die unbefristete Arbeitsstelle mit Kündigungsschutz, die ein gewisses Maß an sozialer Sicherheit gewährt) war in dieser Zeit die Regel. Solidarität und Gemeinsinn hatten für die meisten Menschen einen hohen Wert.

Bereits in den 70er Jahren begann aber ein langsamer Rückgang des hohen Wirtschaftswachstums. Alle Anstrengungen keynesianischer Stimulierungsprogramme haben das nicht verhindern können. So wurde es seit den 1980er Jahren zuerst in den USA und auch in Großbritannien modern, den schlanken Staat und die Beseitigung aller Schranken für Markt und Wettbewerb zu fordern. Gleichzeitig tat man alles, um den globalen Wettbewerb zu entgrenzten.

Diese neoliberale Politik wurde in Kontinentaleuropa  in Deutschland vor allem zu Beginn des neuen Jahrtausend von der Rot-Grünen Regierung Schröder/Fischer aufgegriffen. Noch heute ist die deutsche SPD darauf stolz, dass man sich damals so gut im Wettbewerb positioniert und mit einer massiven Senkung der Unternehmenssteuern und der Deregulierung der Arbeit deutschen Konzernen enorme Kostenvorteile verschafft hatte. Frank-Walter Steinmeier, SPD, 2013 vor dem deutschen Arbeitgeberverband: “ Wenn sie sich in gerechter Weise zurück erinnern, dann hat es die entscheidenden Steuersenkungen - und zwar in einem Volumen von mehr als 60 Milliarden Euro - unter einer sozialdemokratischen Regierung gegeben: Mit der Senkung des Spitzensteuersatzes, mit der Senkung des Eingangssteuersatzes, mit der Senkung der Unternehmenssteuern. Auch die Flexibilisierung der Arbeitszeiten, die Halbierung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung……“

Seither gilt diese Politik der Senkung von Unternehmenssteuern und der Lockerung des Arbeitsrechts als der Schlüssel, um internationale Investoren anzulocken. Und Deutschland ist das Paradebeispiel für den Erfolg: Beste Wirtschaftsdaten bis in die Gegenwart!!

   

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