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Nuit debout – keine marktkonforme Demokratie

Der „Verlust der Demokratie“ ist heute Thema auf der Place de la République. Der Ökonom Michel Aglietta erinnert an den Grund, aus dem einst François Hollande gewählt wurde: „Er hatte versprochen, die Reichen zu besteuern und die Unternehmer zu bestrafen, die Fabriken leer stehen lassen. Industrieminister Arnaud Montebourg hatte das zwar versucht, doch als Rating-Agenturen Frankreich anschließend abwerteten und internationale Konzerne wie Unilever offen drohten, Kapital aus Frankreich abzuziehen, fiel ihm die eigene Regierung in den Rücken. Mittlerweile ist François Hollande beim Gegenteil dessen angekommen, was er bei den Wahlen versprochen hatte. Es ist letztlich schon fast egal, wer mit welchem Programm gewählt wird. Immer landet die Regierung bei der Politik, Investoren auf Kosten der Beschäftigten und der ganzen Gesellschaft erleichterte Bedingungen anzubieten. Wir brauchen eine ganz andere Demokratie als die der Wahlen, eine Demokratie von unten!

   

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